Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise
Die Hypothekenkrise schlug in eine Finanzkrise und eine Wirtschaftskrise um. 2010 behaupteten viele PolitikerInnen wie auch WirtschaftsvertreterInnen, dass die Krise vorbei sei. Tatsächlich wurde sie nur durch massive staatliche Interventionen verdeckt und verschoben. Der Preis war hoch - die nun schon seit einem Jahr anhaltende Krise der Staatsfinanzen hat ihr Ende noch nicht erreicht. Die Frage, wie die gigantische Staatsverschuldung aufzulösen sein wird, ist bisher unbeantwortet. Viele der grundlegenden Widersprüche, die sich in der Krise Bahn gebrochen hatten, sind zudem nicht gelöst. Es liegen alle Voraussetzungen vor, die ein Wiederaufflammen der Weltwirtschaftskrise als realistische Option erwarten lassen.
Verängstigten oder auch nur beunruhigten Bürgern wurde und wird ein Ende des »ungezü̈gelten Kapitalismus« versprochen. Manch Laie oder Experte erhofft sich das Ende des »Casino-Kapitalismus«, ein Ende des »freien«, »freigelassenen« oder gar »losgelassenen« Marktes. Die »Rückkehr des Staates« an die Finanzmärkte soll für Ruhe sorgen.
Solche Interpretationen greifen entschieden zu kurz. Die Krise des neoliberalen Finanzmarkt-Kapitalismus ist in seinem Zentrum ausgebrochen und hat eine zentrale systemische Ursache: Sie wurde ausgelöst durch ein bisher nicht gekanntes Maß der Verflechtung der Finanzsphäre mit den anderen wirtschaftlichen Bereichen und die Einbeziehung aller gesellschaftlichen Bereiche (vor allem des Sozialen) in spekulative Finanzgeschäfte jenseits jeglicher Möglichkeit gesellschaftlicher bzw. staatlicher Gestaltung. Was als Dominanz der Finanzmärkte erscheint ist in der Tat eine extreme Form der Dominanz der Kapitalinteressen insgesamt.
Erstmals in der Geschichte verbinden sich eine globale Finanz- und Wirtschaftskrise mit einer globalen ökologischen Krise und der Krise der elementarsten Lebensgrundlagen der Menschheit. Staatenzerfall und imperiale Tendenzen führen zu Kriegen und erhöhen die Gefahr atomarer Konflikte. Die Krisen beschränken sich nicht nur auf die inneren und äußeren Peripherien – diesmal trifft es das Zentrum des neoliberalen Finanzmarkt-Kapitalismus. Die Tiefe der Krisen spricht nicht nur für eine zyklisch-konjunkturelle, sondern eine lang anhaltende strukturelle Krise.
Diese Prozesse hat das IfG im Jahr 2009 in zwei Papieren unter gesellschaftsstrategischen Gesichtspunkten analysiert.
Die Krise des Finanzmarktkapitalismus - Herausforderung für die Linke (März 2009)
Die gesellschaftliche Linke in den gegenwärtigen Krisen (Juli 2009)
Diese Analysen wurden im Blog des ifg mehring1 fortgeschrieben.
Ergebnis dieser Arbeiten ist nun ein weiteres Papier, das die entstandenen Konfliktlinien und die veränderten Bedingungen für das Handeln der verschiedenen politischen Kräfte untersucht:
Jenseits der nun wieder aufbrechenden Prosperitätsphantasien zeigt eine im Frühjahr 2011 veröffentlichte Untersuchung, wie tief langfristige Veränderungsprozesse in den Belegschaften und die jüngste Krise das Denken der Beschäftigten verändert hat. Die Krise wird immer stärker mit dem Kapitalismus, mit der Systemfrage, verbunden. Die Wellen von Flexibilierung und Abbau von Rechten in den Jahren vor der Krise und das Handeln von Unternehmen und Staat in der Wirtschafts- und Finanzkrise seit 2007 haben selbst die Systemfrage gestellt. Näheres zu den Ergebnissen der Studie und zu den Diskussionen der durch sie aufgeworfenen Fragen auf den folgenden Seiten. Die aktuellen Proteste in Griechenland, Spanien, in den USA und nun wieder in Deutschland zeigen, dass sich auf allen Ebenen die Konfliktpotenziale anhäufen und neue Formen von Widerstand hervorbringen.
Ein Dossier zur Finanz- und Wirtschaftskrise:
